Rechtsanwaltskanzlei HÜMMERICH & BISCHOFF wächst weiter

Halle (Saale), Mit Wirkung zum 01. April 2010 schlossen sich die Kanzlei HÜMMERICH & BISCHOFF, Rechtsanwälte und Steuerberater, und der Potsdamer Standort von SPITZWEG Partner-schaft sowie KLOSE Rechtsanwälte, Potsdam, zusammen. Die erneut gewachsene Kanzlei HÜMMERICH & BISCHOFF Rechtsanwälte - Steuerberater in Partnerschaft ist nun mit Standorten in Leipzig, Dresden, Halle (Saale) und Potsdam vertreten. (LINK Pressemitteilung)

Häusliches Arbeitszimmer: MaSSnahmen bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung

Veröffentlicht: 13.08.2010

Das BVerfG hat mit Beschluss v. 6.7.2010 entschieden, dass die seit 2007 geltende Neuregelung zur Abziehbarkeit der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer mit Artikel 3 Abs. 1 GG unvereinbar ist, soweit das Abzugsverbot Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer auch dann umfasst, wenn für die betriebliche oder berufliche Tätigkeit kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, den verfassungswidrigen Zustand rückwirkend auf den 1.1.2007 zu beseitigen.

Es ist zu erwarten, dass der Gesetzgeber zügig die zur Beseitigung des verfassungswidrigen Zustands erforderlichen gesetzlichen Regelungen schaffen wird. Das BMF-Schreiben v. 12.8.2010 regelt, wie die Finanzbehörden bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung verfahren sollen. Die Festsetzung der Einkommensteuer und die gesonderte Feststellung von Einkünften soll spätestens ab dem 10.9.2010 gem. § 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AO im Hinblick auf die durch Beschluss des BVerfG v. 6.7.2010 (2 BvL 13/09) angeordnete Verpflichtung zur gesetzlichen Neuregelung der Abziehbarkeit der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer (§ 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b, § 9 Abs. 5 Satz 1 EStG) vorläufig erfolgen. Im Interesse der Bürger und aus verwaltungsökonomischen Gründen sollen dabei nachgewiesene oder glaubhaft gemachte Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer vorläufig bis zur Höhe von 1.250 EUR berücksichtigt werden, wenn einem Steuerpflichtigen für seine betriebliche oder berufliche Tätigkeit neben dem häuslichen Arbeitszimmer kein anderer Arbeitsplatz zur Verfügung steht. Mit dieser vorläufigen Regelung wird der Entscheidung des Gesetzgebers nicht vorgegriffen, auch nicht hinsichtlich der Höhe der abziehbaren Aufwendungen.

Endgültige Entscheidungen der Finanzbehörden können erst nach Inkrafttreten der gesetzlichen Neuregelung getroffen werden. Dazu wird zu gegebener Zeit ein neues BMF-Schreiben ergehen. Quelle: Haufe

Arbeitsmarkt - Aufwärtstrend hält an

Veröffentlicht: 29.7.2010 Durch die wirtschaftliche Erholung hat sich auch die Lange auf dem Arbeitsmarkt weiter verbessert. Mit 3,2 Millionen Arbeitslosen im Juli gab es angesichts der Sommerpause nur einen leichten Anstieg. Erfreulich auch: Die Zahl der Erwerbstätigen steigt weiter - aktuell bereits auf 40,3 Millionen. Im Juli waren 3,192 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Vor einem Jahr lag die Zahl noch um 271.000 höher. Die Firmen suchen nach der Krise wieder Arbeitskräfte. Allein die 30 Dax-Konzerne meldeten 10.000 offene Stellen hierzulande. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, kommentiert die jüngsten Daten vom Arbeitsmarkt so: "Die deutsche Wirtschaft ist auf Erholungskurs, die Lage auf dem Arbeitsmarkt hat sich weiter verbessert." Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen nennt es besonders ermutigend, dass trotz des leichten Anstiegs der Arbeitslosenzahlen insgesamt die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt. "Im Ausgang der Krise haben also auch zunehmend die Menschen bessere Chancen, die schon längere Zeit nicht mehr in Beschäftigung waren", so von der Leyen.

Niedrigste Arbeitslosenquote seit 1992
Mit 7,6 Prozent ist die Arbeitslosenquote im Sommermonat Juli so niedrig wie zuletzt 1992. Es gibt berechtigte Hoffnung, dass die Zahl der Arbeitslosen im Herbst deutlich unter die Drei-Millionen-Grenze fallen wird. Das gelang zuletzt im November 2008. Der Jobaufbau fand in den letzten Monaten vor allem bei privaten und öffentlichen Dienstleistern statt. Indikator für die Dynamik am Arbeitsmarkt ist auch der gegenwärtige starke Anstieg der Zeitarbeit. Unternehmen setzen zunächst verstärkt Zeitarbeiter ein und erhöhen bei andauernder wirtschaftlicher Erholung ihre Stammbelegschaft. Vor allem auch Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose bekommen so eine neue Jobchance.

Mehr Erwerbstätige
Der positive Trend am Arbeitsmarkt zeigt sich auch in der Entwicklung der Erwerbstätigkeit. Im Juni 2010 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes 40,3 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Das waren 131.000 oder 0,3 Prozent mehr als vor einem Jahr. Im Vergleich mit dem Vormonat Mai 2010 stieg die Zahl der Erwerbstätigen im Juni 2010 um 41.000 Menschen (+ 0,1 Prozent).

Davon waren nach der Hochrechnung der BA 27,6 Millionen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Gegenüber dem Vorjahr war das eine Zunahme um 204.000. Obwohl der hauptsächliche Zuwachs auf mehr Teilzeitbeschäftigung (+180.000) zurückzuführen ist, trug erstmals seit Monaten auch die Vollzeitbeschäftigung wieder zu dem Anstieg bei (+20.000). Die Zahl der Selbstständigen ist gegenüber dem Vorjahr ebenfalls gestiegen. Dagegen haben sich die Zahl der Beschäftigten in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (sogenannte 1-Euro-Jobs) und der ausschließlich geringfügig entlohnten Beschäftigten im Vergleich zum Vorjahr verringert.

Kurzarbeit verliert an Bedeutung
Die Kurzarbeit geht weiter zurück und verliert an Bedeutung. Nach vorläufigen Daten wurde im Mai 2010 an 481.000 Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld aus konjunkturellen Gründen gezahlt. Für den April waren es hochgerechnet 589.000. Zum Vergleich: Im Mai 2009 lag die Zahl noch dreimal so hoch bei 1.443.000 konjunkturellen Kurzarbeitern. Jüngst meldeten auch große Unternehmen wie Siemens und Daimler das Ende der Kurzarbeit in ihren Konzernen. Nach ersten Schätzungen für den Juli signalisierten Unternehmen neue Anzeigen für konjunkturelle Kurzarbeit für 20.000 bis 30.000 Personen. Das zeigt, dass die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht in allen Firmen überwunden ist.

Mehr offene Stellen
Bei den offenen Stellen zeigt sich schon länger eine ansteigende Tendenz. Die Vorjahreswerte werden mittlerweile deutlich überschritten. Der Bestand beläuft sich aktuell auf 391.000 Arbeitsstellen. Gegenüber dem Vorjahr ist das ein Anstieg von 93.000. Von den gemeldeten Arbeitsstellen waren 88 Prozent sofort zu besetzen. Der Stellenindex der BA, der BA-X, der die Arbeitskräftenachfrage abbildet, ist von Juni auf Juli um 4 Punkte auf 142 Punkte gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr hat er 34 Punkte gewonnen. Er liegt damit sogar um einen Punkt über dem Oktober 2008, dem Monat, bevor die Wirtschaftskrise erstmals am Arbeitsmarkt sichtbar wurde.

Vereinfachung der Einkommensteuer: Noch in diesem Jahr?

Veröffentlicht: 20.07.2010 Finanzpolitiker von Union und FDP wollen einem Pressebericht zufolge noch in diesem Jahr die Einkommensteuer vereinfachen. Sie haben dazu einen Katalog von 90 Vorschlägen im Ministerium von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eingereicht, berichtete das "Handelsblatt" (Dienstag), dem der Katalog vorliegt. Die Beamten sollten bis September bei jedem einzelnen Punkt feststellen, ob er zu Steuerausfällen oder zu neuen Belastungen für einige Steuerzahler führt. Ausgangspunkt des Katalogs ist laut Zeitung eine Vereinfachungsliste, auf die sich die Länderfinanzminister vor einigen Wochen geeinigt hatten. Diese sei um weitere Punkte ergänzt worden. Pauschalen statt einzelne Quittungen für Arbeitnehmer und Behinderte stehen im Zentrum, außerdem wollen die Länder Familienleistungen unbürokratischer gestalten. Bei der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten zum Beispiel solle nicht mehr unterschieden werden, ob der Babysitter wegen Krankheit oder beruflicher Verpflichtungen bezahlt wurde, schreibt das Blatt. Außerdem gehe es um bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen. Weil die meisten Vorschläge mit Steuerausfällen verbunden wären, sei derzeit noch offen, was umgesetzt werde, hieß es laut Zeitung in der Koalition. Quelle: dpa

Bundesregierung stärkt Exporte und Auslandsinvestitionen

Optimierung der Garantieinstrumente im Dialog mit Wirtschaft und Banken

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und Beauftragte der Bundesregierung für Mittelstand und Tourismus, Ernst Burgbacher, hat heute in Berlin die Konferenz "Im Dialog mit der Wirtschaft - die Exportkredit- und Investitionsgarantien der Bundesrepublik Deutschland" eröffnet. Die Konferenz, die bereits zum vierten Mal stattfindet, hat sich dank der Vielfältigkeit der Teilnehmer zu einem wichtigen Seismographen für die Aussichten der Exportwirtschaft entwickelt.

Die Konferenz steht dieses Jahr im Zeichen der Außenwirtschaftsoffensive der Bundesregierung, die der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, im März dieses Jahres angestoßen hat. Rund 270 Vertreter aus der Exportwirtschaft, von Banken und Verbänden nehmen an der Konferenz teil. Sie diskutieren dringende Anliegen der Exportwirtschaft mit der Bundesregierung und den von der Bundesregierung beauftragten Mandatargesellschaften.

Staatssekretär Burgbacher unterstrich die Bedeutung der Exportkreditgarantien und der Investitionsgarantien für die deutsche Exportwirtschaft: "Ich weiß, wie wichtig die Hermesdeckungen gerade für den Mittelstand sind. 70 Prozent der Hermesanträge werden vom Mittelstand gestellt. Bei den Investitionsgarantien stammt jede zweite Anfrage von kleinen und mittleren Unternehmen. Die Exportkreditgarantien und die Investitionsgarantien haben sich gerade in der Finanz- und Wirtschaftskrise bewährt. Dazu haben auch die Anpassungen der Garantieinstrumente wesentlich beigetragen."

Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) sichern Zahlungsausfälle beim Export von Waren oder Dienstleistungen ab. Sie bilden auch in diesem Jahr den Schwerpunkt von sechs Konferenz-Workshops. Zwei weitere Workshops befassen sich mit den Investitionsgarantien. Diese sichern Investitionen deutscher Unternehmen im Ausland ab und sind damit ein weiteres Element der Außenwirtschaftsförderung.

Im Rahmen der Außenwirtschaftsoffensive überprüft die Bundesregierung unter anderem die im Zusammenhang mit dem Konjunkturpaket II eingeführten, befristeten Produktanpassungen bei den Hermesdeckungen. Insbesondere die seit Januar 2009 bestehende Möglichkeit, die Selbstbeteiligung bei der Hermesdeckung von Lieferantenkrediten zu senken, wurde rege genutzt.

Staatssekretär Burgbacher: "Wir haben uns entschlossen, die Möglichkeit, den Selbstbehalt bei der Deckung von Lieferantenkrediten zu senken, um weitere drei Jahre bis Ende 2013 zu verlängern. Die Senkung des Selbstbehalts erleichtert den Forderungsverkauf und bietet damit gerade den mittelständischen Exporteuren verbesserte Möglichkeiten der Refinanzierung. Wir kommen damit einem dringenden Wunsch gerade der mittelständischen Exportwirtschaft nach."

Die Bundesregierung nutzt die Impulse der Konferenz zur Weiterentwicklung der Außenwirtschaftsförderung. Der intensive Austausch mit der Exportwirtschaft führte in der Vergangenheit regelmäßig zu neuen und praxisnahen Produkten und zu Produktmodifikationen der Außenwirtschaftsförderinstrumente.
Quelle: Bundesregierung (Veröffentlicht: 24.6.2010 )

Sparpaket: Schwarz-Gelb will 80 Milliarden sparen

Veröffentlicht: 08.06.2010

Die schwarz-gelbe Regierung hat das größte Sparpaket der bundesdeutschen Geschichte beschlossen. Über 80 Milliarden Euro sollen in den nächsten vier Jahren gespart werden - weit mehr als erwartet.
Die größten Einschnitte kommen auf Arbeitslose und den öffentlichen Dienst zu. Auch die Wirtschaft muss Milliarden zahlen. Union und FDP schlossen eine höhere Mehrwert- und Einkommensteuer aus. Opposition und Gewerkschaften kündigten harten Widerstand an. Bei einigen Sparvorschlägen ist offen, ob sie umgesetzt werden: Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete das Sparpaket von 81,6 Milliarden Euro als "einmaligen Kraftakt". "Es sind ernste Zeiten, es sind schwierige Zeiten", sagte sie am Montag in Berlin nach der zweitägigen Klausur der Regierung. "Wir können uns nicht all das, was wir uns wünschen, leisten, wenn wir die Zukunft gestalten wollen." FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle sagte: "Wir haben in den letzten Jahren auch über unsere Verhältnisse gelebt"» Er räumte ein: "80 Milliarden Euro sparen Sie auch nicht mit der Nagelschere."
Bei Sozialleistungen will die Regierung besonders kräftig sparen. Zuschläge beim Übergang vom Arbeitslosengeld I ins Arbeitslosengeld II werden gestrichen. Bei Hartz-IV-Empfängern will der Staat die Beiträge zur Rentenversicherung einsparen. Allein dies soll fast zwei Milliarden Euro im Jahr bringen. Die Rentenhöhe will Schwarz-Gelb aber nicht ändern. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte: "Mir war ganz wichtig, dass die Rentner, die an ihrer Situation nichts mehr ändern können, geschützt bleiben."
Das Elterngeld wird moderat gekürzt, für Hartz-IV-Empfänger aber komplett gestrichen. Der Höchstbetrag von maximal 1800 Euro im Monat bleibt unangetastet, aber nur 65 statt 67 Prozent des Nettoeinkommens dienen als Berechnungsgrundlage. Merkel räumte ein, diese Pläne seien schmerzhaft. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) machte deutlich, dass die FDP eine stärkere Belastung von Besserverdienenden nicht mitgetragen hätte: "Mehr ist da nicht drin."
Die Bundeswehr steht vor einer Strukturreform im großen Stil. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) soll bis Anfang September prüfen, wie die Bundeswehr von 250.000 Soldaten um 40.000 Soldaten verkleinert werden kann. Es bleibt vorerst bei der geplanten Wehrpflichtverkürzung auf sechs Monate. Über eine Aussetzung der Wehrpflicht soll aber weiter diskutiert werden.
Der Staat will beim Sparen mit gutem Beispiel vorangehen. Bis einschließlich 2014 sollen beim Bund bis zu 15.000 Stellen dauerhaft abgebaut werden. Der Bund beschäftigt rund 315.000 Beamte, darunter 183.000 Zeit- und Berufssoldaten. Dazu kommen rund 149.000 Angestellte. Die Beamten sollen 2011 auf die geplante Erhöhung des Weihnachtsgeldes verzichten - eine Kürzung der Bezüge um 2,5 Prozent.
Die Koalition will auch die Wirtschaft zur Kasse bitten. Die Atomkonzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBW müssen künftig eine neue Atomsteuer von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr zahlen. Die Regierung plant eine ökologische Luftverkehrsabgabe. Die Lufthansa sprach von einem "schwarzen Tag". Die Banken müssen mit weiteren Belastungen rechnen. Spätestens 2012 soll eine neue Finanzsteuer kommen, falls es zuvor in Europa und weltweit keine Lösung gibt.
Quelle: dpa

Wittenberger Niederlassung in neuen Räumen

Ab Montag, den 7.6.2010, begrüßt die Connex-Niederlassung in der Lutherstadt Wittenberg ihre Mandanten und Geschäftspartner in den neuen Räumlichkeiten in der Dessauer Straße 288a. Der nicht optimal gelegene bisherige Standort in der Schlossstraße 13 wird damit geschlossen. Die neuen Räume bieten nicht nur hinsichtlich ihrer Lage, sondern vor allem auch hinsichtlich ihrer modernen Ausstattung deutlich bessere Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter. Mandanten und Geschäftspartnern können wir nun auch Parkplätz in der unmittelbaren Umgebung der Niederlassung anbieten. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch weiterhin unter den Ihnen bekannten Telefonnummern zu erreichen. Aufgrund der Umschaltung der Telefonanlage am Freitag, 7. Juni 2010, kann es zu kurzfristigen Störungen kommen. Anbei finden Sie ein erstes Bild der neuen Niederlassung in Wittenberg. (=> LINK) 

Monatsbericht "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" für Juni 2010 veröffentlicht

Pressemitteilung vom 1. Juni 2010

Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie ist die Juniausgabe der "Schlaglichter der Wirtschaftspolitik" veröffentlicht worden. Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, in seinem Editorial: "Die deutsche Binnenwirtschaft profitiert von der starken Stellung der deutschen Industrie im Ausland. Anteilseigner und Arbeitnehmer in den exportorientierten Unternehmen einschließlich der Zulieferer profitieren von höheren und im gesamtwirtschaftlichen Vergleich überdurchschnittlich steigenden Einkommen. Das erhöht die Konsum- und die Investitionsnachfrage.

Die deutsche Wirtschaftspolitik sieht es als ihre Kernaufgabe an, den Wohlstand und damit die Binnennachfrage in Deutschland zu erhöhen." Übergreifendes Thema des Monatsberichts ist die Energiepolitik. Der Monatsbericht beginnt mit einer Analyse der Erdölpreise, die durch ein komplexes System von Einflussfaktoren bestimmt werden, in dem neben Angebot und Nachfrage am physischen Ölmarkt zunehmend auch die Finanzmärkte eine Rolle spielen. Die Klimaschutzpolitik der Bundesregierung und der EU muss wirtschaftspolitisch bedeutsame Rückwirkungen berücksichtigen. International ungleichgewichtiger Klimaschutz stellt ein Risiko für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts dar und könnte die industrielle Produktion und Beschäftigung in Deutschland gefährden.

Der zweite Beitrag erläutert diese Zusammenhänge. Im Februar hat der deutsch-französische Ministerrat in Paris den Startschuss für eine gemeinsame Satellitenmission gegeben. Deren Ziel ist es, Entstehung und Verbreitung des Treibhausgases Methan weltweit zu überwachen. In den Schlaglichtern wird darüber berichtet. Zwei weitere Beiträge befassen sich mit Angeboten der Energieberatung und neuen Lösungen für die Sicherheit der Energieversorgung sowie deren Wirtschaftlichkeit und Umweltverträglichkeit. Quelle: Bundeswirtschaftsministerium

Connex zieht in historisches Gebäude auf der Roseninsel in Sangerhausen

Sangerhausen/ok Am 26.5.2010 fand unter Beteiligung von Vertretern aus Politik und Wirtschaft die offizielle Übergabe des historischen Gebäudes auf der Roseninsel an die Connex statt. Nach der aufwendigen Sanierung durch den Eigentümer erstrahlt das annähernd 600 Jahre alte Gebäude in neuem Glanz. Die beiden bisherigen Niederlassungen in Sangerhausen werden nun zum 1. Juni 2010 zusammengefasst und stehen zukünftig gemeinsam in der Hospitalstraße in Sangerhausen unseren Mandanten zur Verfügung. Zahlreiche Mandanten, Geschäftsfreunde und interessierte Bürger aus Sangerhausen nahmen am gestrigen „Tag der offenen Türe“ die Gelegenheit wahr, die Büroräume zu besichtigen.
LINK: Artikel der Mitteldeutschen Zeitung